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Ist „Schutzengel-Schokolade“ ein Arzneimittel?

Unjüngst hatte sich das Landgericht (LG) Wuppertal u.a. mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Werbung für eine bestimmte Form der Schokolade unter der Bezeichnung „Schutzengel-Schokolade“ wettbewerbswidrig ist (Urteil vom 18.03.2008, Az.: 14 O 10/08).

Die Antragstellerin in diesem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes – eine Konkurrentin – war der Auffassung, die Bezeichnung sei „eher einem Heil- bzw. Arzneimittel zuzuschreiben“. Eine solche Einschätzung teilte das LG aber nicht und sah dies vielmehr als „abwegig“ an. Hierzu hat das Gericht dann ausgeführt:

„Schon der Text des Verpackungsaufdrucks macht dem selbst unterdurchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher klar, dass es sich um eine witzige Produktpräsentation handelt, die nicht ernst zu nehmen ist, was schon der Hinweis auf die Herstellung der Schokolade „unter Aufsicht deines persönlichen Schutzengels“ zeigt. Auch die Aussage, dass der Verzehr der Schokolade zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr führe, ist als offensichtlich nicht ernst gemeint für jeden, auch jeden nur gering informierten Verbraucher offenkundig. Eine begriffliche Nähe zu einem Heil- oder Arzneimittel wird durch die Werbeaussagen nicht hergestellt.“

Das Verfahren, welches vor dem LG Wuppertal durchaus ernsthaft von der Antragstellerin betrieben worden zu sein scheint, zeigt einen fast humoristischen Auswuchs dessen, wozu sich in Wettbewerbskonstellationen Marktteilnehmer bemüßigt sehen. Daß derartige Verfahren auch Kapazitäten der Gerichte binden, wird dabei jedenfalls billigend in Kauf genommen.

09.12.2008


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